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22.11.2019 16:30:51


Anordnung einer Urnenabstimmung

Der Gemeinderat Brütten hat auf

Sonntag, 17. November 2019,

die Urnenabstimmung für folgendes kommunales Geschäft angesetzt:

Bauprojekt Säntisstrasse (Abschnitt Hagen- bis Unterdorfstrasse
Strassensanierung, Neubau Regenwasserkanal und Ersatz Wasserleitung

Die Vorschriften bezüglich persönlicher Stimmabgabe, Stellvertretung und brieflicher Stimmabgabe sind auf dem Stimmrechtsausweis aufgeführt.

Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften des Gesetzes über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Winterthur, Lindstrasse 8, 8400 Winterthur, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Eine Beschwerde gemäss § 151 Gemeindegesetz hat innert 30 Tagen zu erfolgen.

Späterer Versand der Abstimmungsunterlagen
Die Stimmberechtigten der Gemeinde Brütten erhalten die Abstimmungsunterlagen für die Kredit­bewilligung für das Projekt Säntisstrasse bis spätestens zehn Tage vor der Wahl vom 17. November 2019. Üblich ist die Zustellung bis spätestens 21 Tage vor der Wahl. Grund für den späteren Versand ist der zweite Wahlgang für ein Mitglied des Zürcher Ständerats, der ebenfalls am 17. November 2019 stattfindet. Das Gesetz über die politischen Rechte sieht für diesen Fall vor, dass die Zustellfrist von 21 Tagen auf 10 Tage verkürzt werden darf. Diese verkürzte Frist wirkt sich entsprechend auch auf die kommunale Wahl aus.

Brütten, 26. Oktober 2019

Gemeinderat Brütten

 



Datum der Neuigkeit 25. Okt. 2019
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